Donnerstag, 13. Oktober 2016
Aktuell 10 2016
vagabund47, 14:29h
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Mittwoch, 23. März 2016
zu Fluchtursachen
vagabund47, 09:10h
Wagenknecht: Die einzige längerfristige Lösung der Flüchtlingskrise ist die Beseitigung der Fluchtursachen. Dazu trägt Erdogan nicht nur nichts bei, sondern er steht auf der falschen Seite. Die Türkei hat seit Jahren islamistische Terrororganisationen in Syrien finanziert und ausgerüstet. Die Türkei bombardiert Kurdenmilizen, die mutig den IS und die Al-Nusra-Front bekämpfen. Erdogan hat die türkischen Grenzen nicht für die Terroristen geschlossen, aber für Flüchtlinge, die vor den Terroristen fliehen.
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Mittwoch, 16. März 2016
PKK will Erdogan stürzen (Junge Welt 16.3.2016)
vagabund47, 21:22h
PKK will Erdogan stürzen
Tödliche Terrorhysterie
Parteichef Cemil Bayik kündigt Ausweitung des Krieges an. Festnahmen von Anwälten und Akademikern in der Türkei. Von Nick Brauns
Die belgische Polizei stürmt eine Wohnung und erschießt dabei einen Verdächtigen
Bei einer Großrazzia sind am Mittwoch in Istanbul und sieben weiteren Provinzen der Türkei Funktionäre der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie Rechtsanwälte festgenommen worden. Allein in Istanbul seien bei der Polizeioperation 20 Personen festgenommen worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Unter ihnen seien neun Rechtsanwälte, teilte die Freiheitliche Anwaltsvereinigung (ÖHD) mit. Nach zwölf weiteren Juristen werde gefahndet. In der westtürkischen Stadt Manisa wurden die dortigen Vorsitzenden der HDP festgenommen. Die Aktion habe sich gegen mutmaßliche Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gerichtet, hieß es in staatlichen Me dien. Die Zahl der allein in dieser Woche unter PKK-Verdacht Festgenommenen stieg damit auf mehr als 250. Unter dem Vorwurf, Propaganda für die PKK zu betreiben, wurde am Dienstag auch der britische IT-Dozent Chris Stephenson von der Istanbuler Bilgi-Universität festgenommen. Stephenson soll Flugblätter mit einem Aufruf zur Teilnahme am kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März verteilt haben. Seine Festnahme erfolgte, als Stephenson vor dem Istanbuler Polizeipräsidium seine Solidarität mit drei inhaftierten türkischen Wissenschaftlern zeigte. Die Hochschuldozenten wurden angeklagt, weil sie im Januar gemeinsam mit über 1.000 weiteren Akademikern einen Friedensappell gegen den Krieg in den kurdischen Landesteilen unterzeichnet hatten. Unterdessen forderte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Verschärfung des Strafrechts. »Zwischen Terroristen, die Waffen und Bomben tragen, und jenen, die ihre Position, ihren Stift oder ihren Titel den Terroristen zur Verfügung stellen, damit diese an ihr Ziel gelangen, besteht überhaupt
kein Unterschied«, erklärte Erdogan am Dienstag gegenüber Anadolu. »Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist oder Leiter einer Nichtregierungsorganisation trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist.« Passend dazu erklärte die beim Präsidialamt angesiedelte Generaldirektion für Medien die Presseausweise der Mitarbeiter der Tageszeitung Özgür Gündem für ungültig. Die schon zuvor staatlicher Repression ausgesetzten Journalisten dieser größten prokurdischen Tageszeitung sind damit bei ihrer Arbeit faktisch vogelfrei. Noch immer hat sich niemand zu dem Autobombenanschlag im Zentrum von Ankara bekannt, der am Sonntag mindestens 37 Menschenle
ben gefordert hatte. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums soll es sich bei der Attentäterin um die 1992 im ostanatolischen Kars geborene Studentin Seher Cagla D. handeln. Die junge Frau habe sich 2013 der PKK angeschlossen und sei in Syrien von den dortigen Volksverteidigungseinheiten YPG militärisch ausgebildet worden. Auffällig ist, dass sich die PKK-Führung – anders als im Februar, als sie von der Regierung für einen Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara mit 28 Toten verantwortlich gemacht wurde – bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert hat. Damals hatten sich die nach eigenen Angaben von der PKK abgespaltenen Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) zu dem Attentat bekannt. Während die HDP den jüngsten Anschlag in Ankara scharf verurteil
te, nährt ein am Dienstag von der britischen Tageszeitung The Times veröffentlichtes Interview mit dem ranghöchsten PKK-Führer Cemil Bayik Spekulationen über eine kurdische Täterschaft. Der »Krieg gegen das türkische Militär« sei aus den Bergen in die Städte vorgedrungen, »jetzt wird es überall Kämpfe geben«, erklärte Bayik in dem noch vor dem Anschlag geführten Gespräch. Die Menschen in den von der Armee niedergebrannten kurdischen Städten hätten die Guerilla aufgerufen, sie zu rächen. Hauptziel der PKK sei jetzt der Sturz Erdogans. »Unser Kampf ist existenziell, es geht um Sein oder Nichtsein. Wenn Erdogan uns besiegt, kann er jeden besiegen, der in der Türkei Demokratie will.«
Tödliche Terrorhysterie
Parteichef Cemil Bayik kündigt Ausweitung des Krieges an. Festnahmen von Anwälten und Akademikern in der Türkei. Von Nick Brauns
Die belgische Polizei stürmt eine Wohnung und erschießt dabei einen Verdächtigen
Bei einer Großrazzia sind am Mittwoch in Istanbul und sieben weiteren Provinzen der Türkei Funktionäre der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie Rechtsanwälte festgenommen worden. Allein in Istanbul seien bei der Polizeioperation 20 Personen festgenommen worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Unter ihnen seien neun Rechtsanwälte, teilte die Freiheitliche Anwaltsvereinigung (ÖHD) mit. Nach zwölf weiteren Juristen werde gefahndet. In der westtürkischen Stadt Manisa wurden die dortigen Vorsitzenden der HDP festgenommen. Die Aktion habe sich gegen mutmaßliche Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gerichtet, hieß es in staatlichen Me dien. Die Zahl der allein in dieser Woche unter PKK-Verdacht Festgenommenen stieg damit auf mehr als 250. Unter dem Vorwurf, Propaganda für die PKK zu betreiben, wurde am Dienstag auch der britische IT-Dozent Chris Stephenson von der Istanbuler Bilgi-Universität festgenommen. Stephenson soll Flugblätter mit einem Aufruf zur Teilnahme am kurdischen Neujahrsfest Newroz am 21. März verteilt haben. Seine Festnahme erfolgte, als Stephenson vor dem Istanbuler Polizeipräsidium seine Solidarität mit drei inhaftierten türkischen Wissenschaftlern zeigte. Die Hochschuldozenten wurden angeklagt, weil sie im Januar gemeinsam mit über 1.000 weiteren Akademikern einen Friedensappell gegen den Krieg in den kurdischen Landesteilen unterzeichnet hatten. Unterdessen forderte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan eine Verschärfung des Strafrechts. »Zwischen Terroristen, die Waffen und Bomben tragen, und jenen, die ihre Position, ihren Stift oder ihren Titel den Terroristen zur Verfügung stellen, damit diese an ihr Ziel gelangen, besteht überhaupt
kein Unterschied«, erklärte Erdogan am Dienstag gegenüber Anadolu. »Nur weil jemand einen Titel wie Abgeordneter, Akademiker, Autor, Journalist oder Leiter einer Nichtregierungsorganisation trägt, ändert das nichts an der Tatsache, dass diese Person eigentlich ein Terrorist ist.« Passend dazu erklärte die beim Präsidialamt angesiedelte Generaldirektion für Medien die Presseausweise der Mitarbeiter der Tageszeitung Özgür Gündem für ungültig. Die schon zuvor staatlicher Repression ausgesetzten Journalisten dieser größten prokurdischen Tageszeitung sind damit bei ihrer Arbeit faktisch vogelfrei. Noch immer hat sich niemand zu dem Autobombenanschlag im Zentrum von Ankara bekannt, der am Sonntag mindestens 37 Menschenle
ben gefordert hatte. Nach Angaben des türkischen Innenministeriums soll es sich bei der Attentäterin um die 1992 im ostanatolischen Kars geborene Studentin Seher Cagla D. handeln. Die junge Frau habe sich 2013 der PKK angeschlossen und sei in Syrien von den dortigen Volksverteidigungseinheiten YPG militärisch ausgebildet worden. Auffällig ist, dass sich die PKK-Führung – anders als im Februar, als sie von der Regierung für einen Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara mit 28 Toten verantwortlich gemacht wurde – bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert hat. Damals hatten sich die nach eigenen Angaben von der PKK abgespaltenen Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) zu dem Attentat bekannt. Während die HDP den jüngsten Anschlag in Ankara scharf verurteil
te, nährt ein am Dienstag von der britischen Tageszeitung The Times veröffentlichtes Interview mit dem ranghöchsten PKK-Führer Cemil Bayik Spekulationen über eine kurdische Täterschaft. Der »Krieg gegen das türkische Militär« sei aus den Bergen in die Städte vorgedrungen, »jetzt wird es überall Kämpfe geben«, erklärte Bayik in dem noch vor dem Anschlag geführten Gespräch. Die Menschen in den von der Armee niedergebrannten kurdischen Städten hätten die Guerilla aufgerufen, sie zu rächen. Hauptziel der PKK sei jetzt der Sturz Erdogans. »Unser Kampf ist existenziell, es geht um Sein oder Nichtsein. Wenn Erdogan uns besiegt, kann er jeden besiegen, der in der Türkei Demokratie will.«
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Freitag, 11. März 2016
aktuelles türkischer Staatsterror 11.3.2016
vagabund47, 18:38h
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Dienstag, 8. März 2016
Berichte aus Kurdistan
vagabund47, 00:13h
https://www.woz.ch/-685b
http://www.akweb.de/ak_s/ak614/23.htm
Eben kommentiert:
"Erst war es ein humanitärer Imperativ Menschen aufzunehmen, jetzt stoppen wir den Zufluss mit Hilfe der Türkei.
Richtig so, weil Verfolgung kein Recht auf Niederlassungsfreiheit im Wahlland schafft sondern nur im nächsten sicheren Staat.
Aber genau deshalb war die Aufnahme eben auch schon bei den gut 1 Mio Menschen im letzten Jahr falsch - und mit Familiennachzug werden das schnell mehrere Millionen.
Wir haben also de facto die Grenzen dicht gemacht.
Aber statt die Türkei unter Druck zu setzen, Menschen, die massenhaft von ihrem Territorium illegal in die EU einreisen zurückzunehmen, lassen wir uns von Erdogans Türkei vorführen und Erpressen und die Kanzlerin hat massiv zugunsten der Erdogans Partei in den Wahlkampf eingegriffen.
Wir nehmen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu einem Zeitpunkt wieder auf, zu dem Erdogan so klar wie selten zeigt, dass er sich einen Dreck um europäische Werte schert. Und stellen dieser Türkei sogar noch Visaerleichterungen in Aussicht.
Das ist ein rabenschwarzer Tag für Menschenrechtler und eine Kapitulation der EU vor einem Despoten.
Es stellt Menschenrechte und Humanität auf den Kopf, wenn wir zulassen, dass diese instrumentalisiert werden um ihre Durchsetzung zu verhindern.
Wer sich von Erdogans Türkei abhängig macht, muss sich fragen lassen ob er noch ganz bei Trost ist.
Wir sollten statt dessen die Finanzierung der Grundversorgung in den UN-Lager garantieren und Flüchtlinge dann dahin abschieben, ggf. auch bis zu einer Abschiebung zunächst auf Griechenland festsetzen (denn sie sind illegal eingewandert) und da auf UN-Niveau versorgen. Wenn sie da nicht mehr haben als in der Türkei und auch nicht weiterkommen, fällt die Motivation auch weg illegal nach Griechenland zu kommen.
Und bei der Türkei kann es nicht um Zugeständnisse gehen sondern um die Androhung von Sanktionen.
Und statt einer EU-Beitrittsperspektive sollte man eher über einen Ausschluss aus der Nato diskutieren, bei einem Land, dass sich derart von weit von den gemeinsamen Werten verabschiedet hat.
Aber Merkel hätte wohl ihre Seele verkauft nur um irgendwas vorweisen zu können das geeignet ist ihr totales Versagen in der Flüchtlingskrise ein wenig besser zu verkaufen."
http://www.akweb.de/ak_s/ak614/23.htm
Eben kommentiert:
"Erst war es ein humanitärer Imperativ Menschen aufzunehmen, jetzt stoppen wir den Zufluss mit Hilfe der Türkei.
Richtig so, weil Verfolgung kein Recht auf Niederlassungsfreiheit im Wahlland schafft sondern nur im nächsten sicheren Staat.
Aber genau deshalb war die Aufnahme eben auch schon bei den gut 1 Mio Menschen im letzten Jahr falsch - und mit Familiennachzug werden das schnell mehrere Millionen.
Wir haben also de facto die Grenzen dicht gemacht.
Aber statt die Türkei unter Druck zu setzen, Menschen, die massenhaft von ihrem Territorium illegal in die EU einreisen zurückzunehmen, lassen wir uns von Erdogans Türkei vorführen und Erpressen und die Kanzlerin hat massiv zugunsten der Erdogans Partei in den Wahlkampf eingegriffen.
Wir nehmen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu einem Zeitpunkt wieder auf, zu dem Erdogan so klar wie selten zeigt, dass er sich einen Dreck um europäische Werte schert. Und stellen dieser Türkei sogar noch Visaerleichterungen in Aussicht.
Das ist ein rabenschwarzer Tag für Menschenrechtler und eine Kapitulation der EU vor einem Despoten.
Es stellt Menschenrechte und Humanität auf den Kopf, wenn wir zulassen, dass diese instrumentalisiert werden um ihre Durchsetzung zu verhindern.
Wer sich von Erdogans Türkei abhängig macht, muss sich fragen lassen ob er noch ganz bei Trost ist.
Wir sollten statt dessen die Finanzierung der Grundversorgung in den UN-Lager garantieren und Flüchtlinge dann dahin abschieben, ggf. auch bis zu einer Abschiebung zunächst auf Griechenland festsetzen (denn sie sind illegal eingewandert) und da auf UN-Niveau versorgen. Wenn sie da nicht mehr haben als in der Türkei und auch nicht weiterkommen, fällt die Motivation auch weg illegal nach Griechenland zu kommen.
Und bei der Türkei kann es nicht um Zugeständnisse gehen sondern um die Androhung von Sanktionen.
Und statt einer EU-Beitrittsperspektive sollte man eher über einen Ausschluss aus der Nato diskutieren, bei einem Land, dass sich derart von weit von den gemeinsamen Werten verabschiedet hat.
Aber Merkel hätte wohl ihre Seele verkauft nur um irgendwas vorweisen zu können das geeignet ist ihr totales Versagen in der Flüchtlingskrise ein wenig besser zu verkaufen."
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Donnerstag, 3. März 2016
Brecht das Schweigen -- Stoppt den Krieg in Kurdistan
vagabund47, 15:16h
Grossdemo in Berlin 12.3.2016, 13 Uhr Alexanderplatz
Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Insbesondere im Osten der Türkei, wo Ausgangssperren den Alltag bestimmen, werden Städte bombardiert und Kinder, ältere Menschen, sowie Frauen massakriert.
Systematisch wird die Zivilbevölkerung geschändet, eingeschüchtert und gemordet. So wurden letzten Monat in Cizre 20 Frauen und Kinder in einem Keller bei lebendigem Leib verbrannt. Frauenleichen werden auf den Straßen nackt zur Schau gestellt, und die Menschen dürfen ihre Toten nicht beerdigen. In der ganzen Türkei findet eine unerträgliche Hexenjagd auf Demokraten und Oppositionelle statt. Demokratische und revolutionäre Intellektuelle werden verhaftet und rechtswidrig festgehalten. Mit brutaler Gewalt wurde der massenhaften Protest gegen gigantische Naturzerstörungsprojekte zum Schweigen gebracht. Außergerichtliche Hinrichtungen wurden wieder eingeführt. Medien werden gezwungen, nur noch regimetreue Propaganda zu betreiben.
Der Krieg der türkischen Regierung ist ein Frontalangriff auf Demokratie, Toleranz und Selbstbestimmung
Die kurdische Freiheitsbewegung möchte keinen Krieg, sondern Seite an Seite mit den Demokraten, Gewerkschaftern und Oppositionellen des ganzen Landes eine Demokratisierung der Türkei. Die Kurden und ihre Verbündeten unter Führung von PKK/PYD und deren Schwesterorganisationen führen im Nahen Osten den effektivsten Kampf gegen den IS, fundamentalistischen Rassismus und Terror. Vor allem ihr berühmt gewordener Kampf um Rojava mit der Stadt Kobane und der Aufbau eines basisdemokratischen sozialen Gemeinwesens unter gleichberechtigter toleranter Einbeziehung aller Volksgruppen, Religionen und Frauen wie Männer sind ein positives Gegenmodell zur sonst vorherrschenden Spirale von Krieg, Terror und Intoleranz sowie einer von Kapitalinteressen und nationalistischen Egoismen getriebenen Hegemoniepolitik . Wer Flüchtlingsursachen ernsthaft bekämpfen will, muss diese Bewegung unterstützen.
Die Politik der Türkei ein Haupthindernis bei einer Friedenslösung im Nahen Osten
Die Politik der Türkei entwickelt sich aktuell zunehmend neben den islamistischen Terrorgruppen zu einem Haupthindernis bei einer Friedenslösung im Nahen Osten. Der Bürgerkrieg und staatliche Terror gegen Kurden und Demokraten im eigenen Land wird nicht gestoppt, sondern ausgeweitet. Alle Angebote zu Friedensgesprächen werden ausgeschlagen. Die syrischen Kurden sollen von den internationalen Friedensgesprächen ferngehalten werden. Als einziges Land behält sich die Türkei vor, weitere völkerrechtswidrige Militäraktionen in den Irak und nach Syrien vorzunehmen und ihre enge Zusammenarbeit mit den islamistischen Terrorgruppen fortzusetzen. Mit der Option, unter dem Deckmantel einer „Schutzzone für Flüchtlinge'“ sich Teile von Syrien einzuverleiben, riskiert sie den direkten Zusammenstoß zwischen NATO und Russland.
Doppelbödige Politik von EU und Bundesregierung
Die Rückendeckung der EU und vor allem Deutschlands für diese Politik, das Wegschauen bei Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen Militäraktionen sind nicht nur eine moralische Bankrotterklärung.
Es ist auch das Gegenteil der Bekämpfung von Flüchtlingsursachen. Die neue „Partnerschaft“ mit Erdogan ist die Kumpanei mit einem „Terrorpaten“, der durch einen weiteren Bürgerkrieg und aktiver Behinderung von Friedenslösungen neues Flüchtlingselend hervorruft. Die als "Realpolitik" verkauften Bemühungen , über den Brückenkopf Türkei das Geschehen im Nahen Osten im eigenen Interesse beeinflussen zu wollen, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer.
Was tun ?
Wir müssen Druck aufbauen hier in Europa! Fordern wir EU und Bundesregierung auf, ihre Kumpanei mit der Türkei einzustellen. Keine 3 Milliarden Euro an die Türkei, sondern an die UN Flüchtlingshilfe! Stopp aller Waffenlieferungen! Diplomatischer Druck auf die Türkei zur Einstellung aller staatlichen Terrorhandlungen gegen Oppositionelle und Zivilisten sowie Aufnahme von Friedensverhandlungen. Zur Einstellung völkerrechtswidriger Militäraktionen in den Irak und nach Syrien! Aufhebung des Verbots der PKK in Deutschland. Kurdische Vertreter mit an den UN Verhandlungstisch zu Syrien ! Öffnung der türkischen Grenzen für Rückkehrer in die selbstverwalteten Gebiete! Bildung eines humanitären Korridors auch nach Rojava!
Dieser Weckruf geht an alle demokratischen Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen.
Lasst uns das Schweigen in Europa brechen. Lasst uns am 12. März die Stimme des kurdischen Volkes auf die Berliner Straßen tragen.
Steh auf Berlin! Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen für Demokratie und Toleranz, gegen Krieg und Faschismus, Schulter an Schulter !
-----------------------------------------------------------------------------------------------------
Die Rückendeckung für das Erdoganregime durch die Bundesregierung ist auch ein Affront gegen die internationale Frauenbewegung
Die türkische Regierung huldigt patriarchalischen Strukturen, scheut sich nicht, in rassistisch geprägtem Rahmen Frauen besonders zu schänden und erniedrigen zu lassen und arbeitet eng mit den wohl frauenfeindlichsten rassistischen Terrorgruppen, dem Islamischen Staat, zusammen. Das Totschweigen dieser Tatsachen in Europa ist ein Skandal.
In dem von der Türkei attackierten Rojava sind es zu 40 % die Frauen die, autonom organisiert in der YPJ, sich und die Menschen in der Region vor den Angriffen des IS verteidigen, der durch Vergewaltigungen, Verschleppungen, sexuelle Folter und Frauenhandel existenzielle Bedrohung in besonderem Maße für Frauen ist. Das 40 % Prinzip gilt in Rojava durchgängig. In den demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen werden alle Entscheidungsfunktionen von einer gewählten Doppelspitze, einem Mann und einer Frau, bekleidet. BürgermeisterInnen einer Stadt arbeiten zu zweit. „Die freie Frau in Rojava“ ist kurdisch, arabisch, assyrisch oder armenisch – die Idee der „freien Frau als Grundlage einer freien Gesellschaft“ steht daher auch für eine internationalistische Perspektive !
Wir nehmen deshalb auch am 6.3. 2016 aktiv am Internationalen Frauentag teil und rufen umgekehrt allen Frauen aller Kulturen zu, auf unserer Demonstration am 12.3.2016 ein Zeichen für diese internationalistische Perspektive mit zu setzen!
.
Die türkische Regierung führt Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Insbesondere im Osten der Türkei, wo Ausgangssperren den Alltag bestimmen, werden Städte bombardiert und Kinder, ältere Menschen, sowie Frauen massakriert.
Systematisch wird die Zivilbevölkerung geschändet, eingeschüchtert und gemordet. So wurden letzten Monat in Cizre 20 Frauen und Kinder in einem Keller bei lebendigem Leib verbrannt. Frauenleichen werden auf den Straßen nackt zur Schau gestellt, und die Menschen dürfen ihre Toten nicht beerdigen. In der ganzen Türkei findet eine unerträgliche Hexenjagd auf Demokraten und Oppositionelle statt. Demokratische und revolutionäre Intellektuelle werden verhaftet und rechtswidrig festgehalten. Mit brutaler Gewalt wurde der massenhaften Protest gegen gigantische Naturzerstörungsprojekte zum Schweigen gebracht. Außergerichtliche Hinrichtungen wurden wieder eingeführt. Medien werden gezwungen, nur noch regimetreue Propaganda zu betreiben.
Der Krieg der türkischen Regierung ist ein Frontalangriff auf Demokratie, Toleranz und Selbstbestimmung
Die kurdische Freiheitsbewegung möchte keinen Krieg, sondern Seite an Seite mit den Demokraten, Gewerkschaftern und Oppositionellen des ganzen Landes eine Demokratisierung der Türkei. Die Kurden und ihre Verbündeten unter Führung von PKK/PYD und deren Schwesterorganisationen führen im Nahen Osten den effektivsten Kampf gegen den IS, fundamentalistischen Rassismus und Terror. Vor allem ihr berühmt gewordener Kampf um Rojava mit der Stadt Kobane und der Aufbau eines basisdemokratischen sozialen Gemeinwesens unter gleichberechtigter toleranter Einbeziehung aller Volksgruppen, Religionen und Frauen wie Männer sind ein positives Gegenmodell zur sonst vorherrschenden Spirale von Krieg, Terror und Intoleranz sowie einer von Kapitalinteressen und nationalistischen Egoismen getriebenen Hegemoniepolitik . Wer Flüchtlingsursachen ernsthaft bekämpfen will, muss diese Bewegung unterstützen.
Die Politik der Türkei ein Haupthindernis bei einer Friedenslösung im Nahen Osten
Die Politik der Türkei entwickelt sich aktuell zunehmend neben den islamistischen Terrorgruppen zu einem Haupthindernis bei einer Friedenslösung im Nahen Osten. Der Bürgerkrieg und staatliche Terror gegen Kurden und Demokraten im eigenen Land wird nicht gestoppt, sondern ausgeweitet. Alle Angebote zu Friedensgesprächen werden ausgeschlagen. Die syrischen Kurden sollen von den internationalen Friedensgesprächen ferngehalten werden. Als einziges Land behält sich die Türkei vor, weitere völkerrechtswidrige Militäraktionen in den Irak und nach Syrien vorzunehmen und ihre enge Zusammenarbeit mit den islamistischen Terrorgruppen fortzusetzen. Mit der Option, unter dem Deckmantel einer „Schutzzone für Flüchtlinge'“ sich Teile von Syrien einzuverleiben, riskiert sie den direkten Zusammenstoß zwischen NATO und Russland.
Doppelbödige Politik von EU und Bundesregierung
Die Rückendeckung der EU und vor allem Deutschlands für diese Politik, das Wegschauen bei Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen Militäraktionen sind nicht nur eine moralische Bankrotterklärung.
Es ist auch das Gegenteil der Bekämpfung von Flüchtlingsursachen. Die neue „Partnerschaft“ mit Erdogan ist die Kumpanei mit einem „Terrorpaten“, der durch einen weiteren Bürgerkrieg und aktiver Behinderung von Friedenslösungen neues Flüchtlingselend hervorruft. Die als "Realpolitik" verkauften Bemühungen , über den Brückenkopf Türkei das Geschehen im Nahen Osten im eigenen Interesse beeinflussen zu wollen, ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer.
Was tun ?
Wir müssen Druck aufbauen hier in Europa! Fordern wir EU und Bundesregierung auf, ihre Kumpanei mit der Türkei einzustellen. Keine 3 Milliarden Euro an die Türkei, sondern an die UN Flüchtlingshilfe! Stopp aller Waffenlieferungen! Diplomatischer Druck auf die Türkei zur Einstellung aller staatlichen Terrorhandlungen gegen Oppositionelle und Zivilisten sowie Aufnahme von Friedensverhandlungen. Zur Einstellung völkerrechtswidriger Militäraktionen in den Irak und nach Syrien! Aufhebung des Verbots der PKK in Deutschland. Kurdische Vertreter mit an den UN Verhandlungstisch zu Syrien ! Öffnung der türkischen Grenzen für Rückkehrer in die selbstverwalteten Gebiete! Bildung eines humanitären Korridors auch nach Rojava!
Dieser Weckruf geht an alle demokratischen Institutionen, Organisationen und Einzelpersonen.
Lasst uns das Schweigen in Europa brechen. Lasst uns am 12. März die Stimme des kurdischen Volkes auf die Berliner Straßen tragen.
Steh auf Berlin! Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen für Demokratie und Toleranz, gegen Krieg und Faschismus, Schulter an Schulter !
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Die Rückendeckung für das Erdoganregime durch die Bundesregierung ist auch ein Affront gegen die internationale Frauenbewegung
Die türkische Regierung huldigt patriarchalischen Strukturen, scheut sich nicht, in rassistisch geprägtem Rahmen Frauen besonders zu schänden und erniedrigen zu lassen und arbeitet eng mit den wohl frauenfeindlichsten rassistischen Terrorgruppen, dem Islamischen Staat, zusammen. Das Totschweigen dieser Tatsachen in Europa ist ein Skandal.
In dem von der Türkei attackierten Rojava sind es zu 40 % die Frauen die, autonom organisiert in der YPJ, sich und die Menschen in der Region vor den Angriffen des IS verteidigen, der durch Vergewaltigungen, Verschleppungen, sexuelle Folter und Frauenhandel existenzielle Bedrohung in besonderem Maße für Frauen ist. Das 40 % Prinzip gilt in Rojava durchgängig. In den demokratischen Selbstverwaltungsstrukturen werden alle Entscheidungsfunktionen von einer gewählten Doppelspitze, einem Mann und einer Frau, bekleidet. BürgermeisterInnen einer Stadt arbeiten zu zweit. „Die freie Frau in Rojava“ ist kurdisch, arabisch, assyrisch oder armenisch – die Idee der „freien Frau als Grundlage einer freien Gesellschaft“ steht daher auch für eine internationalistische Perspektive !
Wir nehmen deshalb auch am 6.3. 2016 aktiv am Internationalen Frauentag teil und rufen umgekehrt allen Frauen aller Kulturen zu, auf unserer Demonstration am 12.3.2016 ein Zeichen für diese internationalistische Perspektive mit zu setzen!
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Sonntag, 28. Februar 2016
Syrien nach Waffenstillstand
vagabund47, 11:43h
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Dienstag, 23. Februar 2016
Material Rojava
vagabund47, 19:32h
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava
Karten
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava#/media/File:Rojava_cities.png
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava#/media/File:Rojava_february2014.png
ausführliche Darstellung Modell Rojava
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43031/1.html
tatort Kurdistzand ..Vertragstext
http://tatortkurdistan.blogsport.de/2014/03/01/gesellschaftsvertrag-fuer-rojava/
Warum Weg mit dem PKK Verbot?
https://pkk-verbot-aufheben.blackblogs.org/
Karten
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava#/media/File:Rojava_cities.png
https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava#/media/File:Rojava_february2014.png
ausführliche Darstellung Modell Rojava
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43031/1.html
tatort Kurdistzand ..Vertragstext
http://tatortkurdistan.blogsport.de/2014/03/01/gesellschaftsvertrag-fuer-rojava/
Warum Weg mit dem PKK Verbot?
https://pkk-verbot-aufheben.blackblogs.org/
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Donnerstag, 18. Februar 2016
Türkische Angriffe
vagabund47, 12:34h
in ASAS
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-tuerkei-kurden-aleppo-asas-assad
Ausweitung in Türkei
https://www.jungewelt.de/2016/02-18/001.php
Bomardemonet bei ASAS trifft auch Klinik (Quelle USA, Westliche Beobachtungsstelle für Menschenrechte, YPG)
http://www.welt.de/politik/ausland/article152287887/Tuerkei-fuer-Bodentruppen-Einsatz-mit-Alliierten-in-Syrien.html
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-tuerkei-kurden-aleppo-asas-assad
Ausweitung in Türkei
https://www.jungewelt.de/2016/02-18/001.php
Bomardemonet bei ASAS trifft auch Klinik (Quelle USA, Westliche Beobachtungsstelle für Menschenrechte, YPG)
http://www.welt.de/politik/ausland/article152287887/Tuerkei-fuer-Bodentruppen-Einsatz-mit-Alliierten-in-Syrien.html
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Sonntag, 14. Februar 2016
Protest gegen türkischen Staatsterror in Berlin
vagabund47, 22:31h
Gut 1000 Menschen haben sich kurzfristig aus Protest gegen das Massaker des tuerkischen Staates in Cizre gegen kurdische Zivilisten am Alexanderplatz Berlin zusammengefunden. Zwischen 8. und 9. Februar sind u.a. in der Stadt Cizre mindestens 20 Zivilisten, darunter Kinder und Frauen, lebendig bei einem Angrifff türkischer Sicherheitskräfte verbrannt. "Deutschland finanziert, Erdogan bombarriert" Pure Heuchelei, die Sorge um die Fluechtlinge aus Aleppo, wenn solche Massaker des Verbündeten Türkei gleichzeitig totgeschwiegen und sogar gestützt werden. Das gleiche gilt für die weiter stattfindende Zusammenarbeit der Trükei mit dem IS und verwandten islamistischen Terrorgruppen wie z.B. Al Quaida. Sicher, die russischen Bomben verschonen keine Zvilisten, aber selbst laut westlicher Beobachtungstelle für Menschenrechte richten sie sich in erster Linie gegen islamistisch fundmentalistische Regimes um Aleppo, Rund 300 ihrer Terrorangehörigen hätten dabei seit Anfang Februar den Tod gefunden und 89 Zvilisten. Kein Vergleich mit dem Terroropfern Erdogans in der Ostürkei . Und was sind eigentlich die Auswirkungen des täglichen Bombardements der westlichen Staaten? Dieser Mantel der Verschwiegenheit sagt eigentlich schon viel. Und humanitäre Korridore fuer die Menschen in Syrien werden ebenfalls zu allererst vom europäischen Bündnispartner Türkei behindert.
Von den Rednern wurde gefordert: wir müssen Druck aufbauen hier in Europa:
Gelder an die Tuerkei stoppen , dafuer die UN Fluechtlingshilfe unterstützen und ausbauen, weder Waffen an die Tuerkei noch logistische Unterstützung durch Aufklärungsfluege und last not least Aufhebung des Verbots der PKK sowie Unterstützung zur Bildung eines humanitären Korridors fuer Versorgungslieferungen an Rojava und Kobane und alle anderen Flüchtlinge. Sofortiger Stopp a l l e r Bombardements. Alle kurdischen Vertreter mit an den UN Verhandlungstisch zu Syrien !
Ein erster Schritt, unterstütze die von Vertretern internationaler Aerzte- und Juristenverbänden initiierte Petition :
Www.kurdistankrieg-stoppen.de
Das kurdische Kobane und Rojava ein Hoffnungsschimmer inmitten der Barbarei
Von den Rednern wurde gefordert: wir müssen Druck aufbauen hier in Europa:
Gelder an die Tuerkei stoppen , dafuer die UN Fluechtlingshilfe unterstützen und ausbauen, weder Waffen an die Tuerkei noch logistische Unterstützung durch Aufklärungsfluege und last not least Aufhebung des Verbots der PKK sowie Unterstützung zur Bildung eines humanitären Korridors fuer Versorgungslieferungen an Rojava und Kobane und alle anderen Flüchtlinge. Sofortiger Stopp a l l e r Bombardements. Alle kurdischen Vertreter mit an den UN Verhandlungstisch zu Syrien !
Ein erster Schritt, unterstütze die von Vertretern internationaler Aerzte- und Juristenverbänden initiierte Petition :
Www.kurdistankrieg-stoppen.de
Das kurdische Kobane und Rojava ein Hoffnungsschimmer inmitten der Barbarei
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