Dienstag, 8. März 2016
Berichte aus Kurdistan
vagabund47, 00:13h
https://www.woz.ch/-685b
http://www.akweb.de/ak_s/ak614/23.htm
Eben kommentiert:
"Erst war es ein humanitärer Imperativ Menschen aufzunehmen, jetzt stoppen wir den Zufluss mit Hilfe der Türkei.
Richtig so, weil Verfolgung kein Recht auf Niederlassungsfreiheit im Wahlland schafft sondern nur im nächsten sicheren Staat.
Aber genau deshalb war die Aufnahme eben auch schon bei den gut 1 Mio Menschen im letzten Jahr falsch - und mit Familiennachzug werden das schnell mehrere Millionen.
Wir haben also de facto die Grenzen dicht gemacht.
Aber statt die Türkei unter Druck zu setzen, Menschen, die massenhaft von ihrem Territorium illegal in die EU einreisen zurückzunehmen, lassen wir uns von Erdogans Türkei vorführen und Erpressen und die Kanzlerin hat massiv zugunsten der Erdogans Partei in den Wahlkampf eingegriffen.
Wir nehmen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu einem Zeitpunkt wieder auf, zu dem Erdogan so klar wie selten zeigt, dass er sich einen Dreck um europäische Werte schert. Und stellen dieser Türkei sogar noch Visaerleichterungen in Aussicht.
Das ist ein rabenschwarzer Tag für Menschenrechtler und eine Kapitulation der EU vor einem Despoten.
Es stellt Menschenrechte und Humanität auf den Kopf, wenn wir zulassen, dass diese instrumentalisiert werden um ihre Durchsetzung zu verhindern.
Wer sich von Erdogans Türkei abhängig macht, muss sich fragen lassen ob er noch ganz bei Trost ist.
Wir sollten statt dessen die Finanzierung der Grundversorgung in den UN-Lager garantieren und Flüchtlinge dann dahin abschieben, ggf. auch bis zu einer Abschiebung zunächst auf Griechenland festsetzen (denn sie sind illegal eingewandert) und da auf UN-Niveau versorgen. Wenn sie da nicht mehr haben als in der Türkei und auch nicht weiterkommen, fällt die Motivation auch weg illegal nach Griechenland zu kommen.
Und bei der Türkei kann es nicht um Zugeständnisse gehen sondern um die Androhung von Sanktionen.
Und statt einer EU-Beitrittsperspektive sollte man eher über einen Ausschluss aus der Nato diskutieren, bei einem Land, dass sich derart von weit von den gemeinsamen Werten verabschiedet hat.
Aber Merkel hätte wohl ihre Seele verkauft nur um irgendwas vorweisen zu können das geeignet ist ihr totales Versagen in der Flüchtlingskrise ein wenig besser zu verkaufen."
http://www.akweb.de/ak_s/ak614/23.htm
Eben kommentiert:
"Erst war es ein humanitärer Imperativ Menschen aufzunehmen, jetzt stoppen wir den Zufluss mit Hilfe der Türkei.
Richtig so, weil Verfolgung kein Recht auf Niederlassungsfreiheit im Wahlland schafft sondern nur im nächsten sicheren Staat.
Aber genau deshalb war die Aufnahme eben auch schon bei den gut 1 Mio Menschen im letzten Jahr falsch - und mit Familiennachzug werden das schnell mehrere Millionen.
Wir haben also de facto die Grenzen dicht gemacht.
Aber statt die Türkei unter Druck zu setzen, Menschen, die massenhaft von ihrem Territorium illegal in die EU einreisen zurückzunehmen, lassen wir uns von Erdogans Türkei vorführen und Erpressen und die Kanzlerin hat massiv zugunsten der Erdogans Partei in den Wahlkampf eingegriffen.
Wir nehmen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu einem Zeitpunkt wieder auf, zu dem Erdogan so klar wie selten zeigt, dass er sich einen Dreck um europäische Werte schert. Und stellen dieser Türkei sogar noch Visaerleichterungen in Aussicht.
Das ist ein rabenschwarzer Tag für Menschenrechtler und eine Kapitulation der EU vor einem Despoten.
Es stellt Menschenrechte und Humanität auf den Kopf, wenn wir zulassen, dass diese instrumentalisiert werden um ihre Durchsetzung zu verhindern.
Wer sich von Erdogans Türkei abhängig macht, muss sich fragen lassen ob er noch ganz bei Trost ist.
Wir sollten statt dessen die Finanzierung der Grundversorgung in den UN-Lager garantieren und Flüchtlinge dann dahin abschieben, ggf. auch bis zu einer Abschiebung zunächst auf Griechenland festsetzen (denn sie sind illegal eingewandert) und da auf UN-Niveau versorgen. Wenn sie da nicht mehr haben als in der Türkei und auch nicht weiterkommen, fällt die Motivation auch weg illegal nach Griechenland zu kommen.
Und bei der Türkei kann es nicht um Zugeständnisse gehen sondern um die Androhung von Sanktionen.
Und statt einer EU-Beitrittsperspektive sollte man eher über einen Ausschluss aus der Nato diskutieren, bei einem Land, dass sich derart von weit von den gemeinsamen Werten verabschiedet hat.
Aber Merkel hätte wohl ihre Seele verkauft nur um irgendwas vorweisen zu können das geeignet ist ihr totales Versagen in der Flüchtlingskrise ein wenig besser zu verkaufen."
... comment
